Pressemitteilung: Keine Kürzungen beim Karlsruher Pass!

KA Pass

Keine Kürzungen beim Karlsruher Pass!

KULT-Fraktion lehnt Einsparungen bei finanzschwachen Familien und Kindern ab

Karlsruhe, den 25. Juli 2016

Die Kult-Fraktion lehnt alle geplanten Kürzungen beim Karlsruher Pass und Kinderpass ab. Schon bei den ersten Beschlüssen zum Haushaltsstabilisierungsprozess verkündete die Fraktion, sie werde die Schwachen der Gesellschaft im Auge behalten: Bei Ausgaben für Kinder und Jugendliche zu sparen, hieße in eine düstere Zukunft zu investieren. Kürzungen im sozialen Bereich seien oft Bumerang-Kürzungen: Das hier nicht ausgegebene Geld würde später an anderer Stelle doppelt benötigt. „Wenn wir diese Leitlinien ernst nehmen, ist die Ablehnung der geplanten Kürzungen beim Karlsruher Pass und Kinderpass zwingend“, erklärt Kult-Fraktionsvorsitzender Lüppo Cramer die Haltung seiner Fraktion. Armutsbekämpfung sehe die Kult-Fraktion als eine der wichtigsten Aufgaben der Stadtgesellschaft. Die Kürzungen beim Karlsruher Pass und Kinderpass stehen nach Ansicht der Fraktion dazu in scharfem Widerspruch.

Cramer erinnert daran, dass der Karlsruher Pass schon einmal „eingestampft“ worden sei: Als Rumpf blieb der Kinderpass. Dass dies ein Fehler gewesen sei, sehe man daran, dass es der Karlsruher Liste, die heute Teil der Kult-Fraktion ist, 2009 gelang, eine große Gemeinderatsmehrheit für die Wiedereinführung des Karlsruher Passes zu organisieren. „Wir sollten aus unseren Fehlern lernen und nicht noch einmal bei den schwächsten Mitgliedern der Stadtgesellschaft sparen“, mahnt Cramer.

Besonders die Abschaffung des kostenlosen Zoo-Eintritts mit der Begründung einer überproportionalen Inanspruchnahme des Zoobesuchs durch KA-Pass-Besitzer empfindet die Fraktion als blanken Hohn. Vielmehr solle man sich freuen, dass finanziell schwache Familien dieses Freizeit, aber vor allem auch Bildungsangebot für sich und ihre Kinder intensiv nutzen. „Viele dieser Familien werden nicht mehr in den Zoo gehen, wenn das Angebot wegfällt“, befürchtet Kult-Stadtrat Max Braun, der für die Fraktion im Sozialausschuss sitzt.

Lediglich eine Obergrenze bei den Kursangeboten von Volkshochschule und Badischem Konservatorium in Höhe von etwa 120 Euro könne sich die Fraktion vorstellen, etwa analog zur Bezuschussungsobergrenze bei Senioren. Die Fraktion betont noch einmal: Alle anderen Kürzungsvorschläge, ob vonseiten der Stadt oder aus dem Gemeinderat, lehnt sie ab.

 

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