Liste der KULT-Anträge zum Doppelhaushalt 2019/2020 – Seite 2

17. Karlsruher Pass und Karlsruher Kinderpass: Teilhabe aller Berechtigten ermöglichen

Allen Bezugsberechtigten sollte die Teilhabe am Stadtleben ermöglicht werden. In Erwartung, dass die Maßnahmen der guten Öffentlichkeitsarbeit greifen, soll das Budget für den Karlsruher Pass und den Karlsruher Kinderpass bedarfsweise – auf 73 % der Bezugsberechtigten – aufgestockt werden.

Stellungnahme der Verwaltung

 

18. Investitionsstau abbauen: Neue Ingenieure für das HGW

Damit Karlsruhe auch in Zukunft handlungsfähig bleibt, muss eine aktive Personalpolitik betrieben werden. Um einem demografischen Personalverlust vorzubeugen und den Investitionsstau beim HGW abzubauen, beantragen wir deshalb 5 Stellen für Ingenieure oder Ingenieurinnen beim HGW.

Stellungnahme der Verwaltung

 

19. Wohnungslosenhilfe - Zwei weitere Planstellen für die Wohnraumakquise schaffen

Das bundesweit angefragte und erfolgreiche Programm „Wohnraumakquise durch Kooperation“ hat sich als Instrument zur Wohnraumbeschaffung in Karlsruhe deutlich bewährt. Ohne das Programm hätten sich die meisten der ehemals wohnungslosen Menschen auf dem engen Karlsruher Wohnungsmarkt nicht eigenständig versorgen können. Dennoch bleibt die Versorgung wohnungsloser Menschen und die von Geringverdienenden mit Wohnraum weiterhin eine große städtische Herausforderung.

Um das erfolgreiche Instrument der Wohnraumakquise weiter ausbauen zu können, ist es dringend geboten, zwei weitere Planstellen hierfür zu schaffen.

Stellungnahme der Verwaltung

 

20. Senkung von Verwaltungsaufwand durch konsequente Fortsetzung des HSPKa bei den (Geschäfts)Prozessen der Stadt

Der Antrag der KULT zum vergangenen DHH „Monetäre Bewertung von Verwaltungsvereinfachung und geänderten Geschäftsprozessen – Berücksichtigung in der mittelfristigen Finanzplanung“ fand im Gemeinderat viel Unterstützung. Aus Sicht der KULT wurde dieser Einspar-Schatz in jährlich zweistelliger Millionenhöhe (Betrag ergibt sich aus Vergleich mit Umstrukturierungen in der freien Wirtschaft) bei weitem nicht gehoben.

Stellungnahme der Verwaltung

 

21. Verstärkte Zweckbindung von Mitteln der Fahrzeugbeschaffung mit emissionsarmen Techniken

Der Schwerpunkt bei der städtischen Fahrzeugbeschaffung soll noch stärker auf emissionsarmen Techniken mit Muskelkraft, Erdgas, Brennstoffzelle und E-Mobilität liegen. Dafür soll eine Zweckbindung von 800.000 € innerhalb des städtischen Fahrzeugbudgets vorgesehen werden.

Stellungnahme der Verwaltung

 

22. Aufstockung der Personalausstattung des KJT-Südstadt Ost

Um der Akzeptanz und Nachfrage in den Bereichen orientierungsgebende Wertevermittlung (Toleranzkultur, religiöse Identität, politische Bildung), Förderung individueller Entwicklung und Lernprozesse, sowie der Beratung in erziehungs- und bildungsrelevanten Fragen umfassender entsprechen zu können, beantragen wir die Aufstockung der bestehenden Personalausstattung um eine 50%-Personalstelle gemäß TVÖD S8 (ca. 28.000 € p.a.).

Stellungnahme der Verwaltung

 

23. Entropia e.V. Förderung der 19. und 20. Gulaschprogrammiernacht

Die Gulaschprogrammiernacht (GPN) ist die größte Fachkonferenz in Karlsruhe und Umgebung, die sich intensiv mit den technischen Aspekten und gesellschaftspolitischen Folgen einer immer stärker digitalisierten Welt beschäftigt. Entropia e.V. leistet mit der GPN einen erheblichen Beitrag zur Positionierung Karlsruhes als IT-, Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort.

Stellungnahme der Verwaltung

 

24. Förderverein der Studierendenschaft des KIT e.V. - Förderzuschuss

Die Tätigkeit des Fördervereins der Studierendenschaft hilft durch die Unterstützung außerfachlicher Aktivitäten dabei, Karlsruhe für Studierende attraktiv zu machen. In letzter Zeit ist der Bedarf an einer Unterstützung durch den Verein stark gestiegen.

Stellungnahme der Verwaltung

 

25. Filmboard: Erhöhung institutionelle Förderung

Begründung erfolgt mündlich.

Stellungnahme der Verwaltung

 

26. Institutionelle Förderung für INKLUSIVE FERIEN - Für junge Menschen mit überwiegend schwerst mehrfacher Behinderung und erhöhtem Förderbedarf

Inklusives Ferienangebot für Kinder des Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrums (SBBZ) Albschule Karlsruhe in Kooperation mit Ferienangebot des Stadtjugendausschuss e.V. Karlsruhe an der Ganztagsgrundschule (GTS) Weiherwaldschule.

Stellungnahme der Verwaltung

 

27. Kulturküche. Alle an einen Tisch

Die Begründung erfolgt mündlich.

Stellungnahme der Verwaltung

 

28. Institutionelle Förderung für RÜCKENWIND - Projektbegleitung für das Jugendbeteiligungsprojekt von jungen Menschen mit Fluchterfahrung

Die Begründung erfolgt mündlich. 

Stellungnahme der Verwaltung

 

29. Institutionelle Förderung für Lobin Karlsruhe gemeinnütziger e.V.: Unterstützungsplattform für Bildung, Kultur und Soziales

Die Begründung erfolgt mündlich. 

Stellungnahme der Verwaltung

 

30. Netzwerk gegen Rechts Karlsruhe

Die Begründung erfolgt mündlich. 

Stellungnahme der Verwaltung

 

31. Wiedereinführung der Förderung der Kindersportschulen

Alle Karlsruher Kindersportschulen (KiSS) sind in Vereinsstrukturen integriert. Vor diesem Hintergrund orientieren sie sich nicht an Gewinnmaximierung, sondern an der Bereitstellung eines bestmöglichen Sportangebots zu fairen Mitgliedsbeiträgen. Bis 2017 hat das Schul- und Sportamt die KiSS mit 10.000€ p.a. bezuschusst. Im Zuge der HSPKa-Maßnahmen wurden die Forderungen ab 2018 ersatzlos gestrichen.

In der Folge wurden 2018 die Sonderbeiträge für die KiSS deutlich erhöht. Das führte zu einem fühlbaren Rückgang der Teilnehmerzahlen. Die Familien äußerten: "Jetzt ist es sehr teuer geworden."

Um die sportliche und gesundheitliche Frühförderung der Vereine wieder für Familien erschwinglich zu machen, beantragen wir die Fördersumme für die drei Kindersportschulen wieder auf das alte Niveau anzuheben, was 30.000€ p.a. für die drei Vereine oder 10.000€ p.a. pro Verein bedeutet.

Stellungnahme der Verwaltung

 

32. Tonanlage für das Substage: einmalige Förderung

Die Begründung erfolgt mündlich. 

Stellungnahme der Verwaltung

 

33. Institutionelle Förderung des Café NUN

Die Begründung erfolgt mündlich. 

Stellungnahme der Verwaltung