Beitragsreihe in der Stadtzeitung zur Straßenverkehrsordnung

Beitragsreihe in der Stadtzeitung zur Straßenverkehrsordnung

Antrag

Die Stadt Karlsruhe informiert die Karlsruher Bevölkerung in einer Beitragsreihe der Stadtzeitung über alte (aber vergessene) und neuere Regelungen der Straßenverkehrsordnung. Schwerpunkte sind „Verkehrssicherheit“, „gegenseitige Rücksichtnahme“ und „Konflikte zwischen verschiedenen Verkehrsmitteln“.

Sachverhalt / Begründung:

Der Straßenverkehr in einer Großstadt wie Karlsruhe ist komplex. Für alle Verkehrsteilnehmer ist die Straßenverkehrsordnung (StVO) bindend. Allerdings wissen nicht alle, egal ob Fußgänger, Radfahrende oder motorisierte Teilnehmende am Straßenverkehr, über deren Regelungen zum ruhenden und rollenden Verkehr genau Bescheid. Konflikte zwischen Verkehrsteilnehmern, insbesondere mit verschiedenen Verkehrsmitteln, sind die Folge. Leserbriefe und Internetforen geben davon Zeugnis.

Die Baustellenvielfalt unserer Stadt macht eine Befolgung der StVO zudem nicht unbedingt leichter und übersichtlicher. Gerade auf Umleitungsstrecken fragen sich viele Verkehrsteilnehmer, wie sie sich korrekt verhalten sollen.

Um diesen Unsicherheiten abzuhelfen, beantragt die KULT-Fraktion eine Beitragsreihe zur StVO in der Stadtzeitung mit gleichzeitiger Veröffentlichung auf einem prominenten Platz der städtischen Homepage. Thematische Details können in einem Ausschuss besprochen werden; Grundlagen liefern regelmäßig Stadtplanungs-, Tiefbau- und Ordnungsamt.

Unterzeichnet von:

Lüppo Cramer            Uwe Lancier          Dr. Eberhard Fischer

 

Antragsverlauf

28.04.2015
Antrag
30.06.2015
Stellungnahme der Verwaltung
30.06.2015
Beschluss des Gemeinderates
Mehrheitlich abgelehnt (13+ / 35 -)