KULT-Fraktion zieht Bilanz zum Doppelhaushalt 2019/2020

KULT-Fraktion zieht Bilanz zum Doppelhaushalt 2019/2020

Zwischen Livestream und Blitzableiter

Zwei lange Beratungstage im Gemeinderat zum städtischen Doppelhaushalt 2019/2020 liegen hinter der KULT-Fraktion. Fast 21 Stunden Sitzungszeit – das strengt ganz schön an. Erik Wohlfeil, Fraktionsvorsitzender der KULT-Fraktion, zieht zunächst eine grundsätzlich positive Bilanz: „Wir waren in vielen Bereichen erfolgreich! Besonders freut mich, dass unser Antrag für einen Livestream aus dem Gemeinderat breite Unterstützung gefunden hat.“

Auch im sozialen Bereich habe man zusammen mit den anderen Fraktionen viel erreicht. „Allerdings hätten wir uns mehr Unterstützung für unseren Antrag zur Erhöhung des Anteils mietpreisgebundener Wohnungen erhofft“, schmälert Max Braun (Die PARTEI) das positive Ergebnis. Auch für die Initiativen zur Ausweitung des Karlsruher Passes und Kinderpasses oder zur Kulturküche von Lobin e.V. hätte sich KULT einen besseren Ausgang gewünscht.

Im Kulturbereich freut sich die Fraktion über die gute Zusammenarbeit und die breite Unterstützung im Gemeinderat während der Haushaltsberatungen „Wir haben versprochen, dass kleine Kultureinrichtungen neben den großen Investitionen für das Staatstheater nicht vergessen werden. Das spiegelt sich im Ergebnis der Beratungen wieder“, freut sich Michael Haug (KAL).

Neben teils anstrengenden und emotional geführten Debatten zum Haushalt, gab es immer wieder amüsante Momente. So wünschte sich eine Rednerin zum KULT-Antrag, die Garnisonskirche in Knielingen zu erhalten, der Blitz möge in das Gebäude fahren. Die Antwort von der anderen Seite des Gemeinderats, man würde dann schnell noch einen Blitzableiter beantragen, sorgte für Erheiterung. „Manchmal bekommt man von ganz unerwarteter Seite Aufmerksamkeit für die eigenen Themen“, schmunzelt Wohlfeil (Piraten).

Die Vielzahl der Anträge zum Doppelhaushalt habe aber auch gezeigt, wie weit die Stadtverwaltung von den Menschen in Karlsruhe weg sei. Die Stadträte der KULT-Fraktion sind sich einig: „Der Gemeinderat ist seiner wichtigsten demokratischen Aufgabe nachgekommen: die Belange der Bürgerschaft gegenüber der Verwaltung zu vertreten.“

23.11.2018
Beitragsbild: KULT-Fraktion

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