Cannabis-Modellstadt Karlsruhe?

Cannabis-Modellstadt Karlsruhe?

KULT setzt auf erfolgsversprechenden interkommunalen Dialog

Mit einem aktuellen Antrag an den Gemeinderat verfolgt die KULT-Fraktion das Ziel, einen aufgeklärten öffentlichen Umgang mit Cannabis anzustoßen. Dabei soll Karlsruhe sich um Kooperationspartner und –städte für ein Modellprojekt bemühen. „Wir erhoffen uns neue Wege in der Suchtbekämpfung und im Kampf gegen illegalen Drogenhandel“, erklärt Max Braun, KULT-Stadtrat und Mitglied in der auf KULT-Initiative eingerichteten Drogenkommission. Konkret geht es um einen interkommunalen Dialog über kontrollierte Abgabe von Cannabis zu wissenschaftlichen Zwecken.

Seit März 2017 ist das „Cannabis als Medizin“-Gesetz in Kraft. Es regelt den vereinzelten Einsatz von Cannabis als Therapiealternative bei schwerwiegenden Erkrankungen. Dadurch habe Deutschland im Vergleich zu anderen europäischen Staaten einen fortschrittlichen Umgang mit Cannabis als Medizin. „Aber: im letzten Jahr hat sich gezeigt, dass die Verschreibung, Abrechnung und Verabreichung viele Hürden birgt“, erklärt KULT-Fraktionsvorsitzender Erik Wohlfeil das Grundproblem. „Das größte Hemmnis ist das Erfahrungsdefizit und die fehlenden wissenschaftlichen Begleitstudien zur Wirkung von Cannabis.“ Hier sieht KULT auch Handlungsbedarf der Kommunen, und zwar in einem breiten Kooperationsbündnis. „Ein kontroverses Thema wie der Umgang mit Cannabis kann nur gemeinsam angegangen werden“, erklärt Braun die Forderung. Städte wie Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, Münster oder Düsseldorf bemühen sich auch schon um eine offene Haltung zum Umgang mit Cannabis.

Die Drogenbeauftragte der Stadt Karlsruhe hat unlängst Ansprechpartner getroffen. Braun dazu: „Ich wurde von der Nachricht überrascht, dass erst kürzlich ein von KULT gefordertes interkommunales Treffen stattfand.“ Darüber wurde von Verwaltungsseite vor kurzem berichtet. Die wichtigste Botschaft: Kommunen haben rechtlich die Handhabe, Modellprojekte mit wissenschaftlichen Begleitstudien durchzuführen. „Wir freuen uns, dass die Ergebnisse des Gesprächs die Legitimität unseres Antrags unterstreichen und unsere Vorschläge nachbilden“, zeigt sich Wohlfeil zufrieden. Der Debatte zum eigenen Cannabis-Antrag steht er deshalb positiv gegenüber: „Die anderen Stadträte sollten die Möglichkeiten eines solchen Modellprojekts bedenken!“ Braun erinnert an Karlsruhes Teilnahme am Modellversuch zur heroingestützten Behandlung. Jüngst wurde diese Haltung durch die mehrheitliche Zustimmung des Gemeinderats zur Einrichtung eines ersten Drogenkonsumraums in Baden-Württemberg erneuert.

„Karlsruhe praktiziert bereits eine zeitgemäße Drogenpolitik. Warum sollten wir die Herausforderung Cannabis anders handhaben“, stellt Wohlfeil in den Raum. KULT ist klar: Einzelne Kommunen werden keine Ausnahmegenehmigung für Cannabis vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte erhalten. „Ich habe die Hoffnung, in einem breiten Bündnis großer Städte mehr bewegen zu können“, bekräftigt Braun.

19.10.2018
Beitragsbild: CC0 License Pexels.com

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