Brief an OB Dr. Frank Mentrup kontra Räumung der Ateliers „Hinterm Hauptbahnhof“

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KULT-Fraktion: Ateliers hinterm Hauptbahnhof: Ankündigung Räumung

Brief an Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup kontra Räumung der Ateliers „Hinterm Hauptbahnhof“

Karlsruhe, den 30. September 2015

Sehr geehrter Oberbürgermeister Dr. Mentrup,

mit Erstaunen hat die KULT-Fraktion zur Kenntnis genommen, dass die Mieter der Atelierräume „Hinterm Hauptbahnhof“ vor wenigen Tagen eine Räumungsan­kündigung erhalten haben. Nach Auffassung der KULT-Fraktion deckt der im Juli gefasste Gemeinderatsbeschluss dieses Vorgehen der HGW in keiner Weise.

Punkt 2 des Gemeinderatsbeschlusses sieht vor, dass zunächst ein Zukunftskonzept für das Areal „Hinterm Hauptbahnhof“ durch die Stadt (bzw. KFG) in Zusammenarbeit mit den dort ansässigen Künstlern erstellt werden soll. Ein solches Konzept liegt jedoch noch nicht vor. KULT schlägt vor, bei der Erstellung des Konzepts die Erfahrungen der heutigen Nutzer ernsthaft und ehrlich zu nutzen.

Zudem wurde nach unserem Wissen Punkt 3 des Beschlusses, alternative Räumlichkeiten zu suchen und den Künstlern anzubieten, noch nicht ausreichend in die Tat umgesetzt.

Zu Punkt 4 des Beschlusses: Die HGW hat bisher nicht, wie in Punkt 4 vom 28. Juli beschlossen, dargelegt, dass eine Räumung zum jetzigen Zeitpunkt unausweichlich und alternativlos ist. Die Möglichkeit einer abschnittsweisen Sanierung, Gebäude für Gebäude, sollte im Zusammenhang mit dem Konzept betrachtet werden. Damit entfiele eine große Räumung zum März 2016. Vielmehr müssten die Gebäude eines nach dem anderen freigemacht und dann saniert werden, sofern eine Sanierung bei Verbleib der Kunstschaffenden in den Ateliers nicht möglich ist.

Ein großflächiges Vorgehen bei der Sanierung ist ohnehin unrealistisch; das zeigen die Erfahrungen mit unzähligen ähnlichen Projekten im Bestand (Alter Schlachthof, Hofgut Maxau u.v.m.). Dies ist kein Vorwurf, sondern eine der Realität geschuldete Tatsache. Nichts wäre für das Ansehen der Stadt schädlicher als entmietete, leer stehende Räume, in denen monatelang nichts oder nur wenig passiert!

Da nach der kurzfristig erfolgten Mängelbehebung nicht mehr von einer Gefahr für Leib und Leben gesprochen werden kann, sieht die KULT-Fraktion diesen Räumungsgrund ebenfalls nicht gegeben.

Insgesamt zieht die KULT-Fraktion das Fazit, dass die Räumung der Ateliers zum jetzigen Zeitpunkt auf rechtlich unsicheren Beinen steht. Vor dem Verwaltungsgericht könnte die Räumung gekippt werden. Daher und weil eine weitere Konfrontation sowohl die bisherige Zusammenarbeit zwischen nutzenden Künstlern und Stadt als auch das Image der Stadt in der Gesellschaft beschädigen würde, bittet die KULT-Fraktion um ein anderes, kooperatives Vorgehen. Eine (abschnittsweise) Räumung zu einem gegebenen Zeitpunkt ist damit nicht ausgeschlossen.

Wir erlauben uns, diesen Brief an die Betroffenen und die Presse in Kopie zu geben.

Mit freundlichen Grüßen

Lüppo Cramer
KULT-Fraktionsvorsitzender

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