GROKO für Karlsruhe?

„Koalitionsvertrag“ zwischen SPD und CDU Karlsruhe?

Die KULT-Fraktion zeigt sich erstaunt über die Aussagen von Parsa Marvi, neuer Fraktionsvorsitzender der SPD im Gemeinderat, zum Thema Mehrheitsverhältnisse im neuen Gemeinderat. Völlig unnötig findet Lüppo Cramer, Fraktionsvorsitzender der KULT-Fraktion, diese Stellungnahme. „Die Mehrheitsverhältnisse im Karlsruher Gemeinderat sind seit Jahren unklar. Klare Entscheidungen wurden trotzdem immer wieder über so genannte ‚Lagergrenzen’ hinweg getroffen“, stellt Cramer fest. Er halte vor diesem Hintergrund die Worte Marvis für nicht angemessen, schließlich haben SPD und CDU gemeinsam keine Mehrheit im Rat. Wenn zudem nur SPD und CDU für berechenbare Verhältnisse in der Stadtpolitik sorgen könnten, sollten sie doch gleich an einen Koalitionsvertrag denken, meint die KULT-Fraktion sarkastisch.

Weitere Fragen an Fraktionsgeschäftsführerin Sonja Döring: fraktion@kult-fraktion.de oder unter 0721/205566.
Die KULT-Fraktion besteht aus Stadträten von Karlsruher Liste, PIRATEN und Die PARTEI.

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