Thema: Haushaltsstabilisierungsprozess Karlsruhe (HSPKa)

Informationen zum Haushaltsstabilisierungsprozess Karlsruhe (HSPKa)

Es geht Karlsruhe noch vergleichsweise gut. Beim Haushaltsstabilisierungsprozess (HSPKa) geht es darum, auch in den kommenden Jahren handlungsfähig zu bleiben. Denn die Ausgaben steigen schneller als die Einnahmen, vor allem aufgrund stetig steigender laufender Ausgaben für Aufgaben, die Bund und Land auf die Stadt abwälzen, und aufgrund steigender Personalkosten.

Würden wir Ausgaben und Einnahmen nicht neu strukturieren, bestimmt ab dem Doppelhaushalt 2019/2020 das Regierungspräsidium über den städtischen Haushalt.

Prinzipen der KULT-Fraktion

  • HSPKa ist ein Prozess, Nachsteuern wird nötig sein.
  • Grundlegende strukturelle Veränderungen in den Verwaltungsprozessen und Arbeitsabläufen in Richtung höhere Effizienz zeigen ihre Wirkung erst in ein paar Jahren.
  • Es gibt keine Tabu-Bereiche, bei denen die KULT sich einer Diskussion verschließt.
  • Standards (möglichst) erhalten.
  • Das Vermögen der Stadt erhalten.
  • Einsparungen durch Investieren.
  • Die Stadt soll ein vorbildlicher Arbeitgeber bleiben.
  • Generationengerechtigkeit beachten; d.h. möglichst wenig Schulden UND einefunktionierende, gut erhaltene Infrastruktur an die folgenden Generationen übergeben.
  • Die Schwachen in der Gesellschaft im Auge haben.
  • Bei Ausgaben für Kinder und Jugendliche sparen, heißt in eine düstere Zukunft investieren.
  • Kürzungen im sozialen Bereich sind oft Bumerang-Kürzungen: Das hier nicht ausgegebene Geld wird später an anderer Stelle doppelt benötigt.