KULT-Fraktion zur Kostenentwicklung der Kombilösung

KULT-Fraktion zur Kostenentwicklung der Kombilösung

Akzeptanz und Kritik

Karlsruhe, den 09. März 2017

Die Kult-Fraktion zeigt sich wenig verwundert, dass die Milliardengrenze bei der Kombilösung überschritten wird. „Der Oberbürgermeister und die KASIG zeigen eine ehrliche Rechnung“, meint Kult-Fraktionsvorsitzender Erik Wohlfeil (Piraten). Nicht nur die Baukosten, sondern alle die Kombilösung betreffenden Kosten in den Gesamtpreis einzurechnen, dass sei den Bürgern gegenüber nur fair. „Wir stehen für Transparenz: bei allen Kosten, Teuerungen und Verzögerungen“, macht Wohlfeil deutlich. „Es ist ein Gewinn für alle, wenn die Stadt bei zukünftigen Bauprojekten von Beginn an umfassende und realistische Kostenrechnungen vornimmt.“

Den Bau der Kombilösung positiv-kritisch begleiten – diese Position nimmt die Kult-Fraktion daher ein. „Wir können nicht Bürgerbeteiligung fordern und dann Ergebnisse von Bürgerentscheiden ablehnen“, findet Kult-Stadtrat Lüppo Cramer, der sich im Gemeinderat mit der Kombilösung von der Idee im Jahr 2002 bis zur heutigen Umsetzung befasst hat. Eines bedauert er jedoch immer noch: „Dass der Antrag, die Kriegsstraße zuerst zu verwirklichen, keine Mehrheit im Gemeinderat gefunden hat. Das hätte den Bauablauf erleichtert und der Stadt viel Zeit und damit Kosten gespart.“

Cramer erinnert: „Früher die KAL, heute Kult – wir haben im Aufsichtsrat Kasig und im Gemeinderat immer auf Kosten- und Sachstandstransparenz gedrängt.“ So sei das unter OB Frank Mentrup eingeführte wöchentliche Bautagebuch und die regelmäßige Kostenfortschreibung auch eine Folge dieser Beharrlichkeit.

 Als Gründe für die Verteuerung sieht Kult mehrere Gründe: der gestiegene Baukostenindex bei Spezialimmobilien mit hohem Stahlbetonanteil, Umplanungen, etwa wegen verschärftem Brandschutz, und das Problem der Kasig, an eine Pleitefirma beim U-Strab-Tunnel geraten zu sein – mitsamt der dadurch ausgelösten Bauverzögerung. „Vor allem aber: Beim Bürgerentscheid im Jahr 2002 war die Planungstiefe viel zu gering für eine seriöse Kostenangabe“, macht der Fraktionsvorsitzende deutlich. Wohlfeil weiter: „Bürgerentscheide bei Projekten mit Planungs- und Bauzeit größer 10 Jahre machen daher nur Sinn, wenn die Abstimmenden von Anfang an wissen: Es muss schon aufgrund der langen Laufzeit teurer werden als die beim Bürgerentscheid genannte Zahl.“

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