StadtZeitung: Online-Portal zur Bürgerbeteiligung

Online-Portal zur Bürgerbeteiligung

Gerade erschien die Bürgerumfrage 2017. Ein Punkt darin: Beurteilung der Bürgerbeteiligung in Karlsruhe. Die Vorlage für den Gemein­derat weist eindeutig auf den Bedarf an Online-Beteiligungsmöglich­keiten hin. Wir von KULT hatten das kommen sehen und für den Haushalt 2017/2018 Mittel für ein solches Beteiligungsportal beantragt. Der Antrag scheiterte im vergangenen Herbst – und trotzdem wird es ein Beteiligungsportal geben. Zitat aus der Antwort der Verwaltung auf unser jüngstes Nachhaken: „Das zentrale Bürgerbeteiligungsportal der Stadt Karlsruhe soll in Kürze online gehen.“

Klasse! Warum nicht gleich so? Denn bislang können sich Einwohner(innen) hauptsächlich bei Präsenzveranstaltungen und mit Anregungen per (elektronischer) Post in die Stadtpolitik einbringen. Online lässt sich bisher nur Material downloaden. Aber bald kommt die Zukunft samt Dialog auch im städtischen Internet. Mit dem neuen Portal lassen sich neue Einwohnerschichten – junge Menschen! – besser einbinden. Bürgerbeteiligung wird so repräsentativer.

Mit KA-Feedback und der Info-Seite zur Beteiligung sind Basiselemente für den Dialog ja bereits vorhanden. Öffentlich zugängliche Informationen, in maschinenlesbarer wie in aufbereiteter Form, sind Voraussetzung für gelingende Bürgerbeteiligung. Das 2016 aufgesetzte Transparenzportal (Vorschlag von KULT) muss inhaltlich erweitert und mit dem Beteiligungsangebot zu einem Bürgerportal erweitert werden. KULT meint: Durch so ein Bürgerportal, auch mit Schnittstellen zu klassischen Verwaltungsaufgaben, wird Karlsruhe Vorbild bei Online-Angeboten. Das passt zum Zentrum der IT-Region!

Uwe Lancier
Stadtrat KULT-Fraktion

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